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Der Europäische Rat

Der Europäische Rat wurde 1974 gegründet, um einen informellen Raum für den Dialog zwischen Staats- und Regierungschefs zu schaffen. Er entwickelte sich jedoch rasch zu einem Gremium, das für alle Bereiche der EU die Ziele festlegt und den Weg zu deren Umsetzung vorgibt. Er erhielt 1992 durch den Vertrag von Maastricht seine offizielle Gestalt, in dem seine Aufgabe festgelegt wurde, nämlich der Europäischen Union die für ihre Entwicklung notwendigen Impulse zu geben und ihre allgemeine politische Ausrichtung festzulegen. Seit Dezember 2009 wurde er kraft des Vertrages von Lissabon eine der sieben Institutionen der Europäischen Union.

Der Europäische Rat gibt die allgemeine politische Ausrichtung und die Prioritäten der Europäischen Union vor. Er verabschiedet keine Gesetze. Der Europäische Rat wählt seinen ständigen Präsidenten durch eine qualifizierte Mehrheit für eine Amtszeit von zweieinhalb Jahren, die verlängert werden kann. Derzeit ist Herman Van Rompuy Präsident des Europäischen Rates.

Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten, dem Ratspräsidenten sowie dem Präsidenten der Kommission zusammen. Die hohe Vertreterin der EU für Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik nimmt an den Tätigkeiten teil.

Die Sitzungen des Europäischen Rats werden von seinem Präsidenten zweimal monatlich einberufen. Wenn es die Situation erfordert, beruft der Präsident eine außerordentliche Sitzung ein. Der Europäische Rat tagt in der Regel in Brüssel, im Justis-Lipsius-Gebäude. Er wird vom Generalsekretariat des Rates unterstützt.

Der Europäische Rat fasst in der Regel, und wenn es der Vertrag nicht anders vorsieht, im Konsens Beschlüsse. In einigen Fällen werden Beschlüsse einstimmig oder mit qualifizierter Mehrheit angenommen, je nachdem, wie es im Vertrag vorgesehen ist.

Der Präsident des Europäischen Rates führt den Vorsitz und leitet die Arbeiten des Rates, sorgt für die Vorbereitung und Fortführung der Arbeiten des Europäischen Rates in Zusammenarbeit mit dem Präsidenten der Kommission und auf der Grundlage der Arbeiten des Rates für Allgemeine Angelegenheiten, unternimmt Bemühungen, um Zusammenhalt und Konsens im Europäischen Rat zu ermöglichen, präsentiert dem Europäischen Parlament nach jeder Tagung des Europäischen Rates einen Bericht.

Außerdem ist der Präsident des Europäischen Rates in seiner Funktion und auf dieser Ebene Repräsentant der EU im Ausland in Fragen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, vorbehaltlich der Zuständigkeiten der Hohen Vertreterin der EU zu Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik.