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Das Präsidentschafts-Trio

Das Präsidentschafts-Trio wurde 2007 auf der Grundlage des Beschlusses des Europäischen Rates ins Leben gerufen. Die Länder, die im Turnus die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernehmen, werden in Gruppen mit drei aufeinanderfolgenden Ratspräsidentschaften aufgeteilt und bilden das Präsidentschafts-Trio. Ziel der drei Mitgliedsstaaten des Trios ist, Kontinuität und Kohärenz der Arbeit des Rates der Europäischen Union zu gewährleisten, wodurch sich ihnen die Möglichkeit zur Zusammenarbeit, zum Austausch von Technologie und Know-how bietet.

Während der 18-monatigen Ratspräsidentschaft wird ein gemeinsames Programm für jedes Präsidentschafts-Trio erstellt, bekannt als 18-Monatsprogramm des Präsidentschafts-Trios, das generell die Themen beinhaltet, mit denen sich die drei Präsidentschaften des Trios befassen.

Die Reihenfolge, in der die Mitgliedsstaaten die Ratspräsidentschaft übernehmen, die vom Rat 2007 angenommen wurde und in der die Gruppen der Mitgliedsstaaten festgelegt wurde, die das Trio bilden, ist wie folgt:

Mitgliedsstaat Zeitraum Jahr
Deutschland Januar – Juni 2007
Portugal Juli – Dezember 2007
Slowenien Januar – Juni 2008
Frankreich Juli – Dezember 2008
Tschechische Republik Januar – Juni 2009
Schweden Juli – Dezember 2009
Spanien Januar – Juni 2010
Belgien Juli – Dezember 2010
Ungarn Januar – Juni 2011
Polen Juli – Dezember 2011
Dänemark Januar – Juni 2012
Zypern Juli – Dezember 2012
Irland Januar – Juni 2013
Litauen Juli – Dezember 2013
Griechenland Januar – Juni 2014
Italien Juli – Dezember 2014
Lettland Januar – Juni 2015
Luxemburg Juli – Dezember 2015
Niederlande Januar – Juni 2016
Slowakei Juli – Dezember 2016
Malta Januar – Juni 2017
Vereinigtes Königreich Juli – Dezember 2017
Estland Januar – Juni 2018
Bulgarien Juli – Dezember 2018
Österreich Januar – Juni 2019
Rumänien Juli – Dezember 2019
Finnland Januar – Juni 2020

Dem Beschluss  des Rates vom 1.Dezember 2008 zur Verabschiedung der Maßnahmen zur Umsetzung des Beschlusses des Europäischen Rates über die Ausübung der Ratspräsidentschaft und im Zusammenhang mit der Präsidentschaft der vorbereitenden Gremien des Rates, Artikel 3, zufolge wird die Reihenfolge, mit der die Ratspräsidentschaft ab 1.Juli 2020 ausgeübt wird, vom Rat vor dem 1.Juli 2017 festgelegt.

Es ist auch wichtig, dass in Übereinstimmung mit der Geschäftsordnung des Rates die sechsmonatige Präsidentschaft von den anderen Mitgliedsstaaten des Trios auf der Grundlage des 18-Monatsprogramms oder auf der Grundlage anderer Regelungen, die zwischen ihnen getroffen wurden, in allen ihren Zuständigkeitsbereichen unterstützt wird.