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Industriepolitik und KMU

Um das Wachstum auf dem europäischen Kontinent wiederzubeleben, fördert die EU eine Reihe von gesetzgebenden Maßnahmen und Initiativen zur Stärkung der  Wettbewerbsfähigkeit durch ein intelligentes, integratives und nachhaltiges Wachstum. Angesichts dieser Zielsetzung stellt die zyprische Ratspräsidentschaft Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und deren Zugang zu Fördermitteln, zur Stärkung des Binnenmarkts und den Verbraucherschutz sowie den einfacheren Zugang von Arbeitnehmern zu Arbeitsmarkt in den Mittelpunkt.

  • Die Industriepolitik wird das Rückgrat für das Wachstum in Europa sein. Die finanzielle Unterstützung von Unternehmen und insbesondere von KMU wird während der zyprischen Präsidentschaft ein Schwerpunkt sein. Die Analyse der Fortschritte der Flaggschiffinitiative Industriepolitik im Rahmen der Globalisierung und ihre Unterstützung durch neue Aktionen, sowie die Förderung von Initiativen zur Stärkung des Unternehmertums gehören zu den Prioritäten der zyprischen Ratspräsidentschaft.

    Flaggschiffinitiative für die Industriepolitik im Rahmen der Globalisierung

    Die EU schlägt mit dieser Initiative ein neues Konzept für die Industriepolitik vor, das der europäischen Wirtschaft den Weg für ein dynamisches Wachstum ebnet, die Wettbewerbsfähigkeit der EU und die  Schaffung von Arbeitsplätzen unterstützt, und gleichzeitig den Übergang zu einer Wirtschaft mit geringen Kohlenstoffemissionen  und effizienter Nutzung von Ressourcen ermöglicht.

    Es ist eine ehrgeizige Rahmenstrategie, die von der zyprischen Ratspräsidentschaft durch die Analyse der Fortschritte und die  Bereicherung der Flaggschiffinitiative mit  neuen Aktionen unterstützt wird.

    Technische Harmonisierung

    Dieser Bereich gesetzgebender Aktionen bezieht sich auf gemeinsame Vorschriften für die Gestaltung, Benennung und Werbung für Produkte oder Komponenten, Systeme, Dienstleistungen oder Verfahren. Ziel der Vorschriften ist, dass der Binnenmarkt und der freie Warenverkehr besser funktionieren. Das hohe Maß an Produktsicherheit ist dabei vorrangig, denn die Verbraucher in der Europäischen Union sollen sich sich beim Kauf von Waren auf dem Binnenmarkt sicher fühlen. Gleichzeitig schaffen Unterschiede in den Vorschriften und Normen in verschiedenen Mitgliedstaaten Wettbewerbsverzerrungen.

    Während der zyprischen Ratspräsidentschaft wird ein wesentlicher Beitrag zur Anpassung einer Reihe von Richtlinien an den neuen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten, wie elektrische Haushaltsgeräte, Mess- und Wiegegeräte,   Aufzüge usw. geleistet. Der neue „Rechtsrahmen“ ist ein horizontaler Rechtsrahmen, demzufolge die Regelungen für die Produkte nur wesentliche Kriterien für Gesundheit und Sicherheit erfüllen sollten.

    Programm für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für KMU (COSME)

    Das Programm COSME ist das neue Finanzierungsinstrument für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und hat während der Ratspräsidentschaft im Kontext des neuen Mehrjährigen Finanzrahmens einen hohen Stellenwert, da es ein wettbewerbsfähigeres und günstiger Klima für KMU schaffen soll. Die Ratspräsidentschaft wird sich, stets in Abhängigkeit von den Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen, um eine Einigung bemühen.

    Förderung des Unternehmertums als treibende Kraft für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit

    Die Förderung des Unternehmertums ist für die zyprische Ratspräsidentschaft im Hinblick auf die Industriepolitik von hoher Bedeutung.
    Dies wird beim informellen  Treffen des Rates für Wettbewerb am 19./20.Juli das Hauptthema sein, damit Ideen für neue europäische Initiativen entstehen, die dem Unternehmertum, einem Schlüsselfaktor bei der Schaffung von Arbeitsplätzen, sowie der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wachstums  neue Impulse  geben. Die Ratspräsidentschaft wird auf die Notwendigkeit, den Unternehmergeist im Rahmen der Europäischen Strategie für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum zu fördern, aufmerksam machen.