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Das Präsidentschafts-Trio: Polen – Dänemark – Zypern

(01.07.2011 – 31.12. 2012)

Zypern ist nach  Polen und Dänemark der dritte Mitgliedsstaat im aktuellen Trio. Die 18-monatige Präsidentschaft begann am 2.Juli 2011 mit der Übernahme der Präsidentschaft durch Polen und endet am 31.Dezember 2012 mit Beendigung der zyprischen Präsidentschaft des Rates der EU.

Vor Beginn ihrer Ratspräsidentschaft haben Polen, Dänemark und Zypern ihr gemeinsames Programm für den 18-monatigen Zeitraum des Trios ausgearbeitet.

Der Text wurde von den drei Mitgliedsstaaten in ständiger und enger Zusammenarbeit mit dem Generalsekretariat des Rates der EU sowie mit anderen  Institutionen vorbereitet. Im Programm wurden die Schwerpunkte  festgehalten, welche die drei Ratspräsidentschaften voraussichtlich im Allgemeinen beschäftigen werden.

Das 18-Monatsprogramm besteht aus zwei Teilen, dem strategischen und dem operativen. Im strategischen Teil wurden die grundlegenden aktuellen Herausforderungen für die EU und die allgemeinen Themen, mit denen sich die drei Präsidentschaften in den 18 Monaten befassen werden, festgehalten. Gleichzeitig umfasst der operative Teil die wesentlichen Themen, die nach der Zusammensetzung des Rates der EU geordnet sind.

Im Rahmen der Vorbereitung des 18-Monatsprogramms und der Zusammenarbeit der drei Länder, fanden in allen drei Ländern sowie in Brüssel Sitzungen statt. Am 27.Mai 2011 wurde auf einem Treffen in Nikosia in Anwesenheit von Vertretern der drei Länder, des Generalsekretariats des Rates der EU und der Europäischen Kommission der Inhalt des 18-Monatsprogramms festgelegt.

Das 18-Monatsprogramm des Präsidentschafts-Trios Polen – Dänemark – Zypern wurde am 21.Juni 2011 vom Rat für Allgemeine Angelegenheiten angenommen.

Neben der Vorbereitung des gemeinsamen 18-Monatsprogramms des Präsidentschafts-Trios wurde die Zusammenarbeit  zwischen den drei Ländern auch auf die Teilnahme von Vertretern der Präsidentschaften an Besuchen ausgeweitet, die während der polnischen und dänischen Ratspräsidentschaft stattfanden, um in erster Linie Erfahrungen zu allgemeinen, die Präsidentschaft betreffenden Fragen, auszutauschen.

Zu weiteren Aktivitäten, die im Rahmen der Zusammenarbeit der drei Mitgliedsstaaten unternommen wurden, haben 16 europäische Think Tanks einen Bericht mit wesentlichen Empfehlungen für weitere Aktivitäten des Trios Polen – Dänemark – Zypern herausgegeben.