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Pressemitteilung – Minister einigten sich auf Finanzinstrument für die Euro-Mediterrane Partnerschaft für Forschung und Innovation
20.07.2012, 17:11 (CET)
Die EU-Forschungsminister bekräftigten am heutigen Freitag, den 20.Juli,  ihr Engagement für die Euro-Mediterrane Partnerschaft für Forschung und Innovation sowie die  Bereitschaft ihrer Länder, sich mit den Vorbereitungen für ein gemeinsames Forschungsprogramm der euro-mediterranen Region unter Einbeziehung von Artikel 185 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU zu befassen. Der Artikel erlaubt der Europäischen Kommission, an gemeinsamen Forschungsprogrammen verschiedener Mitgliedsstaaten teilzunehmen. Die Minister brachten auf der informellen Sitzung des Rates „Wettbewerbsfähigkeit“ in Nikosia (Lefkosia) auch ihre Bereitschaft zum Ausdruck, sich für die Vereinfachung von Forschungsprogrammen einzusetzen, um somit den Verwaltungsaufwand zu verringern und den Zugang der Beteiligten zu Förderprogrammen zu erleichtern.

Die Sitzung fand unter Leitung von Minister Dr. Stavros Malas, der während der zyprischen Ratspräsidentschaft für das Forschungsportfolio zuständig ist, und unter Teilnahme von Frau Máire Geoghegan-Quinn, Kommissarin für Forschung, Innovation und Wissenschaft, sowie der Forschungsminister der EU-Mitgliedsstaaten und der EFTA-Staaten statt.

Die Euro-Mediterrane Partnerschaft für Forschung und Innovation

Die Minister tauschten ihre Standpunkte zur Förderung der Euro-Mediterranen Partnerschaft für Forschung und Innovation aus und bekräftigten ihre Bereitschaft, sich konsequent für eine erneuerte Partnerschaft einzusetzen, die auf den Prinzipien von Miteigentümerschaft, gegenseitigem Interesse und gemeinsamem Nutzen basiert. 

Während der informellen Sitzung am Freitag unterstrichen sie ihre Bereitschaft, sich mit den Vorbereitungen für ein gemeinsames Forschungsprogramm der Region unter Einbeziehung von Artikel 185 des Vertrages zu befassen, der es der Europäischen Kommission erlaubt, an gemeinsamen Forschungsprogrammen verschiedener Mitgliedsstaaten teilzunehmen. Darüber hinaus wurde seitens der Minister eine breite Zustimmung zum Ausdruck gebracht, sich auf Themen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit gesellschaftlichen Herausforderungen in der Region stehen, wie Klimawandel und Energie. Meeres- und Gesellschaftswissenschaften sowie Geisteswissenschaften wurden auch als wichtige Bereiche für eine Zusammenarbeit erörtert.

Minister Malas brachte seine Genugtuung über die Ergebnisse der Gespräche zum Ausdruck: „Ich bin erfreut, sagen zu können, dass wir auf dieser Vormittagssitzung eine konstruktive Debatte über die Euro-Mediterrane Partnerschaft geführt haben. Fast alle Minister sind sich darin einig, dass wir  auf einem konkreten und zielgerichteten Weg vorankommen müssen, um das, was wir seit Jahren als Euro-Mediterrane Partnerschaft bezeichnen, durch einen biregionalen Ansatz, der offenbar der richtige Weg ist, auszubauen. Wir haben vereinbart, dass das Rezept für die Forschungs- und Innovationsagenda in der Feststellung bestimmter Bereiche liegt, die für die Partner sowohl in Europa als auch in Nordafrika und im östlichen Mittelmeerraum von besonderer Bedeutung sind. Ich freue mich, sagen zu können, dass eine große Übereinstimmung darin bestand, welches Mittel zu diesem Zweck eingesetzt werden soll, nämlich Artikel 185 des Vertrages.“

Vereinfachung des Förderprogramme

Während der informellen Ratssitzung am Nachmittag führten die Minister eine lebhafte und ausführliche Diskussion über das vorgeschlagene Paket der Europäischen Kommission zur Vereinfachung.

Es bestand ein überwältigender Konsens der Forschungsminister darüber, dass die Regeln bezüglich Teilnahme und Verbreitung im Programm Horizon 2020, dem neuen EU-Förderprogramm für Forschung und Innovation für den Zeitraum 2014-2020, wesentlich vereinfacht werden müssen. Die Minister äußerten jedoch unterschiedliche Standpunkte zum Fördermodell, das für direkte und indirekte Kosten verwendet werden soll, sowie zur Vergütung der Forscher im Programm Horizon 2020.

Minister Malas betonte, dass „Europa die Pflicht hat, die Effizienz und Effektivität seiner Forschungs- und Innovationsprogramme zu maximieren, um seine in der Strategie Europa 2020 gesetzten Ziele zu erreichen. Die Vereinfachung ist in der Tat eine technische, und dennoch sehr wichtige Frage, von der die Forscher in den nächsten Jahren tangiert werden“. Die zyprische Ratspräsidentschaft hat die verschiedenen Standpunkte der Minister ernsthaft in Erwägung gezogen, die sorgfältig ausgewertet werden, damit auf der Ratssitzung im Oktober eine Vereinbarung getroffen werden kann.“

Kommissarin Quinn hob hervor, dass „die Vereinfachung das Herzstück der Agenda der Europäischen Kommission, und das war der Wunsch zahlreicher Wissenschaftler, Forscher und Organisationen, der Industrie und insbesondere der KMU. Deshalb ist der Vorschlag der Kommission eher radikal mit einem übergreifenden, vereinfachten Finanzierungsmodell, nach dem Prinzip: ein Projekt – ein Fördersatz, ein Pauschalbetrag für indirekte Kosten.“ Die Kommissarin räumte auch ein, dass die zyprische Ratspräsidentschaft eine enorme Aufgabe zu bewältigen hat, um eine partielle allgemeine Ausrichtung im Hinblick auf die Teilnahmeregeln zu erreichen.

Der Europäische Forschungsrat (ERC)

Während des Mittagessens hatten die Minister die Gelegenheit, die Rolle des ERC bei der Unterstützung einer qualitativ hochwertigen Forschung in Europa zu erörtern, nachdem zwei Stipendiaten der Universität Zypern ihre Projekte vorgestellt hatten. Dr. Malas und die Kommissarin waren sich einig, dass der ERC trotz seiner kurzen Geschichte einen internationalen Maßstab für Bottom-up-Forschung gesetzt hat.

Presidency Spokesperson in Cyprus
Kostas Yennaris



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