Cyprus Presidency of the Council of the European Union 2012 - Pressemitteilung - Transeuropäische Energieinfrastruktur erforderlich für die Vollendung des Energiebinnenmarktes

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Pressemitteilung - Transeuropäische Energieinfrastruktur erforderlich für die Vollendung des Energiebinnenmarktes

17.09.2012, 15:50 (CET)

Nach einem Update über die Fortschritte in Bezug auf die vorgeschlagene Verordnung zur transeuropäischen Energieinfrastruktur und der anschließenden Orientierungsdebatte über einige ihrer wichtigsten Aspekte endete das heutige informelle Treffen der Energieminister im Filoxenia-Konferenzzentrum in Nikosia (Lefkosia).

Die vorgeschlagene Verordnung ist von höchster Wichtigkeit für die zyprische Ratspräsidentschaft und bezweckt die Einführung von Regelungen für die Identifizierung und Auswahl, regulatorische Behandlung, Gewährung von Genehmigungen und Anspruchsberechtigung für Fördermittel für Energieinfrastrukturen gemeinsamen Interesses. Wie der zyprische Minister für Handel, Industrie und Tourismus und Gastgeber des informellen Treffens, Neoklis Sylikiotis, erklärte, sind die Modernisierung und Aktualisierung der europäischen Energieinfrastruktur sowie deren Anpassung an neue Erfordernisse im Energie-Mix entscheidende Faktoren für neue Investitionen und die Ankurbelung des Wachstums.

Abschluss von Vereinbarungen bis Ende 2012

„Wir haben heute äußerst ermutigende Botschaften erhalten und das wichtigste Ergebnis ist, dass der Rat seine volle Unterstützung für die Bemühungen der zyprischen Ratspräsidentschaft zugesichert hat, welche die Verhandlungen bis zum Jahresende abzuschließen gedenkt“, erklärte Herr Sylikiotis in seinem Schlusswort zu den Tätigkeiten der Nachmittagssitzung. Unter anderem betonte er auch, dass die vorgeschlagene Verordnung zur Umsetzung der EU-Zielsetzungen im Bereich Energie beitragen werde, wie beispielsweise die Vollendung des Energiebinnenmarktes bis 2014 und die Aufhebung der energiewirtschaftlichen Isolation der Mitgliedsstaaten bis 2015.

Die Orientierungsdebatte konzentrierte sich auf Themen, die für den erfolgreichen und fristgerechten Abschluss einer Vereinbarung über die vorgeschlagene Verordnung unabdingbar sind:

Die wichtigen Aspekte, zu denen insgesamt ein Konsens zwischen den Mitgliedsstaaten erzielt wurde, wie auch diejenigen, die möglicherweise die Vereinbarung verzögern könnten;
Die Standpunkte der Mitgliedsstaaten zu den Prioritäten der Fördermittel, sowie die Gebiete, in denen diese Fördermittel den höchsten Mehrwert erbringen würden;
Die regulatorische Behandlung und die Straffung von Genehmigungsverfahren;
Die Rolle und die bedeutende Arbeit der regionalen Gruppen bei der Auswahl von Projekten gemeinsamen Interesses.

Die Zukunft der Politik für erneuerbare Energien

Die Mitteilung der Kommission zu erneuerbaren Energien vom 6.Juni 2012 wurde am Vormittag auf der Plenarsitzung des informellen Treffens erörtert. Ziel war, eine allgemeine Orientierung im Hinblick auf die Vorbereitung der Schlussfolgerungen des Rates für Energie zu finden, welche die zyprische Ratspräsidentschaft zur Annahme auf dem am 3.Dezember voranbringen möchte.

Weitere Informationen zu den Tätigkeiten der Vormittagssitzung liefert die Pressemitteilung, die im Anschluss an die Pressekonferenz von Minister Sylikiotis und des Kommissars für Energie, Günther Oettinger, herausgegeben wurde.