Die Wirtschafts- und Finanzminister der EU und die Präsidenten der nationalen Zentralbanken diskutierten über die Reformen des Finanzsektors, mit Schwerpunkt der Schaffung einer Bankenunion und insbesondere der Errichtung eines einheitlichen Überwachungsmechanismus sowie der Stärkung des Systems der Schattenbanken, während ihres Informellen Treffens in Zypern. Im Verlauf des Treffens, welches im Filoxenia Konferenzzentrum in Nikosia am 14. und 15. September stattfand, fand auch ein Gedankenaustausch zum Thema der Repräsentation im IWF-Exekutivdirektorium durch weiterentwickelte europäische Staaten statt.

Minister und Präsidenten führten einen nützlichen Gedankenaustausch darüber, wie am besten auf den Vorschlag des Europäischen Rates im Juni zum übergreifenden Thema Bankenunion und insbesondere der Errichtung eines effektiven einheitlichen Überwachungsmechanismus (SSM) aufgebaut werden soll.

Errichtung eines effektiven einheitlichen Überwachungsmechanismus

Am Eurozonen-Gipfel im Juni 2012 vereinbarten Staats- beziehungsweise Regierungsoberhäupter, dass die Europäische Kommission einen Entwurf für einen einheitlichen Überwachungsmechanismus vorlegen soll und baten den Rat diesen Vorschlag bis Ende 2012 weiter auszuarbeiten. Der geplante einheitliche Mechanismus sieht die höchste Verantwortung für spezifische Aufsichtsaufgaben, welche verbunden sind mit der Stabilität aller Banken der Eurozone, bei der Europäischen Zentralbank (EZB). Jedoch werden nationale Aufsichtsorgane weiterhin eine Rolle in der alltäglichen Überwachung spielen sowie in der Vorbereitung und Ausführung von EZB-Beschlüssen. Die Errichtung eines einheitlichen Überwachungsmechanismus wird der erste Schritt sein den negativen Kreislauf zwischen den Banken und den Staatsanleihen zu unterbrechen und wird letztendlich die Förderung der Stabilität in der Eurozone und der weiteren europäischen Wirtschaft unterstützen.

Der Zyprische Finanzminister, Vassos Shiarly, sagte:

 „Aufbauend auf dem Vorschlag der Kommission, haben wir heute mit dem Dialog zu einem, für die Zukunft der EU sehr wichtigen Thema begonnen: der Schaffung einer Bankenunion und insbesondere der Errichtung eines einheitlichen Überwachungsmechanismus. Erlauben sie mir meiner Zufriedenheit Ausdruck zu geben über die Ergebnisse der Diskussionen und Ihnen zu versichern, dass die zyprische Präsidentschaft alle notwendigen Anstrengungen unternehmen wird den Mechanismus so schnell wie möglich zu etablieren.“

Verstärken der Regulierungen und Aufsicht des Schattenbankensektors

Die Minister und Präsidenten hatten die Gelegenheit  zu diskutieren, wie der Bereich der Schattenbanken vorangebracht werden kann, insbesondere bezüglich der Regulierung.

Die Nicht-Bank Kreditintermediation, oder auch Schattenbanken, stellt eine bedeutende zusätzliche Quelle für Marktliquidität und Finanzierung durch Investoren dar. Sie bietet eine Alternative zu traditionellen Bankkrediten und wird oft als wichtige Möglichkeit der Bereitstellung von Mitteln für den Markt gesehen in einer Zeit, wenn Banken ihr Kreditvolumen verringern. Ergebnis daraus ist, dass insgesamt anerkannt wird, dass Regulierung und Überwachung des Schattenbanken Sektors unterstützt werden muss.    

Herr Shiarly erklärte, dass es eine ergebnisreiche Diskussion zum Thema gab, wie der Schattenbankensektor am besten zu reformieren ist und man stimmte darin überein, dass weitere Anstrengungen unternommen werden müssen um deren effektive Funktion zu sichern.

Am ersten Tag des Treffens tauschten die Minister und Präsidenten ihre Sichtweisen darüber aus, wie die Verpflichtungen, die die EU im Zusammenhang mit der IWF Quoten- und Governance-Reform gemacht hat, welche 2010 erfolgte, eingehalten werden können.

Als Teil der IWF Reform in 2010 stimmten weiterentwickelte europäische Staaten zu, ihre Repräsentation im IWF-Exekutivdirektorium um 2 Sitze zu reduzieren. Dies sollte bis spätestens zu den regulären Wahlen nach der Quotenreform von 2010 geschehen. Nach einer Diskussionsrunde und einer Anzahl von Aktionen, waren die weiterentwickelten europäischen Staaten mit einer Reduzierung um 1,64 Sitze im IWF-Exekutivdirektorium vertreten.