Die EU Minister für Arbeit und Sozialpolitik diskutierten über die partizipatorischen Prozesse und die Beteiligung der Sozialpartner, Nichtregierungsorganisationen und der örtlichen Verwaltung in der Stärkung der ‘Europa 2020’ Strategie, konzentrierend auf die Bereiche Beschäftigung, Armutsbekämpfung und soziale Ausgrenzung. Während des informellen Treffens, welches am 12.und 13. Juli in Nikosia stattfand, führte die Zyprische Präsidentschaft auch eine Diskussion über das “Beschäftigungspaket“ der Kommission, in welcher hervorgehoben wurde, dass die Unterstützung des Arbeitsmarktes eine Schlüsselposition inne hat, mit Schwerpunkt auf der Schaffung von qualifizierten Arbeitsplätzen, Strukturreform des Arbeitsmarktes und Investitionen in Humankapital.

Die Diskussionen zeigten ein allgemeines Verständnis unter den Ministern, der Sozialplattform und  den Sozialpartnern, in der Anerkennung der Rolle der Sozialpartner und der Notwendigkeit der Unterstützung ihrer Aktivitäten auf nationalem und regionalem Niveau, indem die notwendigen Reformen des Arbeitsmarktes vorangetrieben werden, für eine positive Entwicklung der europäischen Wirtschaft und des sozialen Wohlstandes. Die wichtige Rolle des Sozialdialoges in der Durchführung der ‘Europa 2020’ Strategie wurde bestätigt und es wurde anerkannt, dass Politik, welche die ‘Europa 2020’ Ziele erreichen will weiter ausgebaut werden muss.  Darüber hinaus wurde die Wichtigkeit sozialer Investitionen, als ein Mittel die Ziele, Entdeckung von Reichtum an Arbeitsplätzen, zu erreichen anerkannt.  

Gründliche Kenntnisse der lokalen Realitäten

Die zyprische Ministerin für Arbeit und Sozialversicherung, Frau Sotiroula Charalambous, betonte:

„Soziale Partner, Nichtregierungsorganisationen und örtliche Verwaltung, da sie ein genaues Wissen über die lokalen Realitäten haben, können die Ziele der Strategien, welche direkt mit dem strategischen Ziel der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit, Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung, verbunden sind voranbringen. Der Beitrag der Sozialpartner ist wichtig in der Bemühung für effektives Begegnen der Herausforderungen, welchen Europa sich in Folge der Krise stellen muss”.

Die Zyprische Präsidentschaft geht dieses wichtige Thema an, indem parallel drei Arbeitsgruppen abgehalten wurden, unter dem Vorsitz von Zypern, Polen und Dänemark, unter der Teilnahme der Minister für Sozialpolitik, Beschäftigung und Gesundheit.

Die Hauptpunkte dieser Arbeitsgruppen konzentrierten sich auf die Rolle der Sozialpartner, der Nichtregierungsorganisationen und der örtlichen Verwaltung in folgenden Bereichen

• ankurbeln des europäischen Arbeitsmarktes,
• Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung und,
• stärken der Einbeziehung dieser Träger während des Europäischen Semesters.

In der dritten Arbeitsgruppe führte die zyprische Ministerin für Arbeit und Sozialversicherungen den Vorsitz.

“Alle Bereiche der Gesellschaft haben eine wichtige Bedeutung nicht nur in der Darstellung und Unterstützung der ‘Europa 2020’ Strategie auf europäischen Niveau, sondern in der Steuerung der Strategie, wie den europäischen Semester Prozess und die Formulierung der länderspezifischen Empfehlungen”, betonte Frau Charalambous.

 Vorrang für Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen

Im Laufe des Morgens des zweiten Tages, förderte die Zyprische Präsidentschaft eine Diskussion zu dem Beschäftigungspaket der Kommission, welches als Ziel hat dem Wachstum und der Beschaffung von Arbeitsplätzen Vorrang zu geben. Das Thema führte zu einem regen Meinungsaustausch unter den Ministern. Die Minister erkennen die Notwendigkeit an Beschäftigung in Europa, und vor Allem die Beschäftigung junger Menschen, zu stärken, konkrete Maßnahmen zu treffen um auf den Erwartungen der drei Wirtschaftsbereiche, grüne Wirtschaft, Gesundheit und Informations- und Kommunikationstechnologien aufzubauen. Um dies zu ermöglichen müssen Beschäftigungs- und Bildungspolitik koexistieren. Die Zyprische Präsidentschaft wird die Zugeständnisse, die während des informellen EPSCO Treffens erreicht wurden, in der Ausarbeitung ihrer Ergebnisse berücksichtigen.

Der EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, Herr László Andor, die Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten, Frau Pervenche Beres und Vertreter anderer europäischer Institutionen waren bei den Treffen anwesend.