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Pressemitteilung – EU Verteidigungsminister begrüßen den Fortschritt der GSVP Missionen und Operationen
27.09.2012, 13:36 (CET)
EU Verteidigungsminister hoben heute  die positiven Ergebnisse, welche durch die Missionen und Operationen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) erreicht wurden, hervor und unterstrichen die Notwendigkeit eines umfassenden Vorgehens, um den Herausforderungen im Sicherheitsbereich zu begegnen, inklusive derer in der südlichen Nachbarschaft der EU. Während des zweitägigen Informellen Treffens in Zypern, am 26. und 27. September, brachten die Minister ihre Besorgnis zum Ausdruck über die politische Situation und Sicherheitslage in Mali. 

Zyperns Verteidigungsminister, Herr Demetris Eliades, hatte im Auftrag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Baroness Cathrine Ashton, den Vorsitz des Informellen Treffens inne. Baroness Ashton wurde auf dem Treffen durch den Stellvertretenden Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Herrn Maciej Popowski, vertreten.

Herr Eliades beschrieb das Treffen als einen „positiven Schritt vorwärts in unseren gemeinsamen Bestrebungen, die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu verbessern“ mit dem Ziel Frieden, Sicherheit, Stabilität und Wachstum zu fördern.

Wiedereinsetzen einer friedvollen Entwicklung in der südlichen Nachbarschaft der EU

Während der Diskussionen betreffend die derzeitigen Entwicklungen in Libyen und der Sahelzone (Mali) betonten die Minister, die Bedeutung der Rolle der GSVP für das Erreichen eines realen und zukunftsfähigen Einflusses in der südlichen EU Nachbarschaft. Die Minister äußerten Bedenken über die politische Situation und Sicherheitslage in Mali und verlangten die Entwicklung von Optionen, um internationale Anstrengungen zur Hilfe in Mali zu unterstützen, dabei folgten sie einem kürzlich gestellten Antrag der malischen Behörden an die Europäische Union.

Betreffend Syrien betonten die Minister die dringende Notwendigkeit für eine politische Lösung, um den Verlust weiterer Leben vorzubeugen. Die EU-Verteidigungsminister begrüßten die Ernennung von Herrn Lakhdar Brahimi zum Sondergesandten der UN und der Arabischen Liga für Syrien.  

“Was wir tun wollen ist die Menschen in dieser Region zu unterstützen, ihre eigenen demokratischen Institutionen, demokratische Gesellschaften und demokratische Staaten auf der Basis der Menschenrechte und politischen Rechte aufzubauen“, sagte der Verteidigungsminister, hervorhebend, dass dies der beste Weg sei zu Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Region.

Stärken von Kommunikation und Zusammenarbeit

Die Minister wurden von Kommandeuren verschiedener GSVP Operationen, einschließlich EUNAVFOR Atalanta, EUTM Somalia, EUFOR Althea und EUCAP Nestor informiert und begrüßten die erreichten Fortschritte. Sie unterstrichen die Notwendigkeit übergreifender Aktionen um nachhaltige Ergebnisse zu erreichen. Die Minister hoben besonders die Fortschritte der Operation EUNAVFOR Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie hervor betonten aber, dass dieser Fortschritt nicht irreversibel ist.

Die EU-Verteidigungsminister diskutierten die Möglichkeiten der Zusammenlegung und gemeinsamen Nutzung mit dem Ziel der Entwicklung militärischer Ressourcen.  Sie begrüßten den Vorschlag der Europäischen Verteidigungsagentur einen freiwilligen Verhaltenskodex  der Zusammenlegung und gemeinsamen Nutzung zu entwickeln und betonten die Notwendigkeit, diesen Prozess auf lange Sicht systematischer und nachhaltiger zu gestalten.

“Die Reaktionen auf die EDA Vorschläge zur Zusammenlegung und gemeinsamen Nutzung sowie die Vorschläge zur Etablierung eines freiwilligen Verhaltenskodex waren ermutigend, da die Minister positiv reagierten“, sagte Botschafter Popowski.

Der EAD Stellvertretende Generalsekretär unterstrich, dass die größte Herausforderung ist, Zusammenlegung und gemeinsamen Nutzung als eine europäische Initiative mit den nationalen Verteidigungs-Planungsprozessen zu verbinden.

Auf der Tagung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten” am 19. November in Brüssel, werden sich die Minister voraussichtlich wieder treffen.

Presidency Spokesperson in Cyprus
Kostas Yennaris



Email: cyennaris@cy2012eu.gov.cy
Mobiltel: +357 99400234
Communications Officer
Elena Fysentzou

Ministry of Defence

Email: efysentzou@pio.moi.gov.cy
Telefon: +357 22807592

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(26. September)

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(27. September)

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