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Einblick - Der Mehrjährige Finanzrahmen im Mittelpunkt
22.06.2012, 08:06 (CET)
Zypern übernimmt zum ersten Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union, doch auf der Agenda stehen für die nächsten sechs Monate zahlreiche und schwerwiegende Themen. Der Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) ist für den Minister für Europäische Angelegenheiten Zyperns, Andreas Mavroyiannis, von höchster Priorität.

Im Zeichen des Erfolgs

In Bezug auf die Frage, in welchen Bereichen die zyprische Ratspräsidentschaft Erfolge erzielen könnte, konzentrierte sich Herr Mavroyiannis  auf den Abschluss der Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union.

“Der MFR ist das wichtigste Thema, das wir in diesen sechs Monaten der zyprischen Ratspräsidentschaft in der Rolle des aufrichtigen Mittlers zu bewältigen haben.  Es handelt sich dabei nicht um einen einfachen Haushaltsplan, sondern er ist das wichtigste Instrument bei der Gestaltung der Zukunft der Union. Mit seiner Hilfe werden wir uns um die Förderung und Beschleunigung des Wirtschaftswachstums, die  Schaffung von Arbeitsplätzen und die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit in einem solidarischen und fairen Klima bemühen, und somit zum sozialen Zusammenhalt beitragen“, sagte der Minister für Europäische Angelegenheiten Zyperns.

Die Verhandlungen über den MFR finden im Rat für Allgemeine Angelegenheiten (RAA) statt, dessen Vorsitz Herr Mavroyiannis führt, der auch für die politische Aufsicht der Vorbereitungen auf die zyprische Ratspräsidentschaft verantwortlich war.

Der MFR drückt die politischen Prioritäten der Union in wirtschaftlichen Dimensionen aus, indem er die Kosten in den wichtigsten Ausgabenbereichen begrenzt. Dadurch legt er den Grundstein für die Erarbeitung der Jahreshaushalte und gewährleistet gleichzeitig die Umsetzung der Prioritäten  für das Wohl Europas.

Angesichts der Tatsache, dass 12-18 Monate notwendig sind, um die rechtlichen Grundlagen für die mehrjährigen Programme zu vereinbaren, die durch den MFR gefördert werden, wird die politische Einigung im Idealfall während der zyprischen Ratspräsidentschaft gegen Ende des Jahres 2012 möglich sein.

„Unser Ziel ist es natürlich, eine politische Einigung während unsere Ratspräsidentschaft zu erzielen und wir werden unser Möglichstes tun, um das zu erreichen. Dennoch sind viele Parameter bei diesen Verhandlungen zu berücksichtigen und wir müssen dafür sorgen, dass gute Arbeit geleistet wird. Wir werden alles in unseren Kräften stehende tun, damit wir so gut wie möglich vorankommen“, sagte Herr Mavroyiannis.

Ein besseres, bedeutenderes Europa

Die Art, mit der die zyprische Ratspräsidentschaft mit dem MFR umgeht, macht unser größtes Ziel deutlich, nämlich für ein „Besseres Europa“ zu arbeiten.

In einer Zeit der Herausforderungen für Europa ist es notwendig, die EU als „Teil der Lösung und nicht als Problem“ zu betrachten. Traditionell wird der Dialog zwischen Akademikern und Politikern von zwei gegensätzlichen Meinungen zu „mehr“ oder „weniger“ Europa  beherrscht, und die Frage nach der europäischen Integration steht im Mittelpunkt.

Um dieses aussichtslose Dilemma zu vermeiden will die zyprische Ratspräsidentschaft eine Union unterstützen, die für ihre Bürger und die  Welt  mehr Bedeutung hat.

„Ein besseres Europa bedeutet ein effizienteres Europa, das einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze durch effizientere Politik leistet und dem Prinzip der Solidarität mehr Aufmerksamkeit schenkt. Das bedeutet, dass die Lebensqualität und der soziale Zusammenhalt verbessert werden, damit die  europäischen Bürger, trotz der schwierigen Wirtschaftslage, mit Hoffnung erfüllt werden“, bemerkte der Minister.

Teil der Vision der Ratspräsidentschaft für ein „Besseres Europa“ ist die Stärkung der Wirtschaftssteuerung, die Umsetzung der Strategie „Europa 2020“ und der Ausbau des 20-jährigen Binnenmarktes, der  während der zyprischen Ratspräsidentschaft  besonders berücksichtigt wird, damit ein stärkeres Wachstum möglich wird. Besondere Aufmerksamkeit wird auch dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem und der Wiederbelebung der Integrierten Meerespolitik geschenkt.

Der zyprische Mehrwert

Herr Mavroyiannis hat als Botschafter in Frankreich und Irland, zwei Mitgliedsstaaten mit langjähriger Beteiligung und einem entscheidenden Beitrag zum Unterfangen EU, wichtige Erfahrungen gesammelt und ist der Meinung, dass Zypern seine Merkmale als Richtlinien für seine erste EU-Ratspräsidentschaft nutzen kann.

„Zypern kann einen Beitrag für die Europäische Union leisten, insbesondere was die Werte betrifft. Wir glauben, dass wir zur Rückkehr zu den grundlegenden Werten beitragen können – beispielsweise zum Gedanken der Solidarität, der den Prozess der europäischen Vereinigung ausgelöst hat“, hob er hervor.

„Es handelte sich um die Schaffung friedlicher Bedingungen durch solidarisches Verhalten – die Schuman-Erklärung. Wir wollen soweit wie möglich zu diesem Punkt zurückkehren, denn in unserem Land gehört dieses Verhalten zum Alltag“, ergänzte Herr Mavoyiannis.

„Wir denken, dass wir einen Beitrag zur Verwirklichung dieser Idee leisten können und die Menschen daran erinnern, dass dieser Plan ein ausschließlich politischer Plan ist.“

Besondere Aufmerksamkeit der Jugend

Im Sinne der Solidarität will die zyprische Ratspräsidentschaft außerdem die jungen Menschen stärker einbeziehen, deren Mitwirkung für die  Zukunft der Europäischen Union unabdingbar ist.

„Wir müssen die jungen Menschen umarmen, damit sie sich in der Gesellschaft, in der sie leben, aufgenommen fühlen und den europäischen Raum als ihren Raum empfinden. Sie sollen sich zu Hause fühlen, wo auch immer sie gerade sind. Das ist das Prinzip der „Filoxenia“ (Gastfreundschaft) und die wichtigste Botschaft unserer Ratspräsidentschaft: sich dem Anderen gegenüber so zu verhalten, als wäre er ein Mitglied der Familie“, unterstrich Herr Mavroyiannis.

Präsidentschaft mit Sitz in Brüssel

Die zyprische Ratspräsidentschaft hat in den nächsten sechs Monaten in Brüssel ihren Hauptsitz und dem Minister zufolge wird diese Regelung die reibungslose Arbeit der Präsidentschaft gewährleisten.

„Unsere Triebkraft befindet sich in Brüssel, den  wir haben etwa 200 Abgeordnete in der Ständigen Vertretung. Sie sind dank der entsprechenden Regelungen, die sich durch die politische Aufsicht in Zypern ergeben, gut darauf vorbereitet, die Lage vor Ort einzuschätzen und auf veränderte Situationen zu reagieren, damit sie das Programm voranbringen und als aufrichtige Mittler Resultate erzielen“, erklärte Herr Mavroyiannis.

Communications Officer
Poly Papavassiliou

Office of the Deputy Minister for European Affairs

Email: ppapavassiliou@cy2012eu.gov.cy
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