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Pressemitteilung - Eine funktionsfähige, pragmatische und ergebnisorientierte Präsidentschaft
17.12.2012, 12:30 (CET)
Die  Zyprische Präsidentschaft neigt sich ihrem Ende zu und Irland wird am 1. Januar 2013 die Präsidentschaft des Rates der EU übernehmen. Aus diesem Anlass präsentierte der Zyprische Stellvertretende Minister für Europäische Angelegenheiten, Botschaft Andreas D. Mavroyiannis, heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Brüssel, gemeinsam mit Repräsentanten der Irischen Präsidentschaft, einen Rückblick auf die zyprische Präsidentschaft und ihre Ergebnisse. Der Tánaiste (Vizekanzler) und Außen- und Handelsminister, Herr Eamon Gilmore, und die Irische Ministerin für Europäische Angelegenheiten, Frau Lucinda Creighton, präsentierten die Prioritäten der künftigen Präsidentschaft.

Ein wahrer ehrlicher Makler

Über die vergangenen sechs Monate reflektierend sagte der Stellvertretende Minister Mavroyiannis, dass er sicher ist, dass eine der prinzipiellen Ambitionen der Präsidentschaft erfüllt wurde, als ehrlicher Makler tätig zu sein, mit dem Ziel, die Arbeit im Rat voran zu bringen und interinstitutionelle Zusammenarbeit zu ermöglichen.  

“Die Zyprische Präsidentschaft hat konkrete und signifikante Ergebnisse für die Union durch eine funktionsfähige, pragmatische und ergebnisorientierte Herangehensweise erreicht.”

Während seiner Präsentation bezog sich Botschafter Mavroyiannis auf die wichtigsten Errungenschaften der Präsidentschaft, einschließlich der historischen Einigung mit dem Europäischen Parlament über das Allgemeine Patentpaket. Er unterstrich außerdem die Wichtigkeit der im Rat in der letzten Woche erreichten Einigung zum Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM), welche die EU einen Schritt näher an eine Bankunion bringt, und den wichtigen Fortschritt, welcher im Beziehung auf das Gemeinsame Europäische Asylsystem und die Verwaltung des Schengen-Systems erreicht wurde.

Der Zyprische Stellvertretende Minister verwies auf die erheblichen Anstrengungen der Präsidentschaft, die Verhandlungen zum MFR voran zu bringen, welche in dem Ergebnis resultierten, die Akte auf einen Stand gebracht zu haben, welcher es dem Präsidenten des Europäischen Rats und den Staats- und Regierungschefs ermöglicht, eine Einigung zu erreichen. Er betonte darüber hinaus die Vollendung der Gesetzgebung für wichtige Punkte der Binnenmarktakte, wie Risikokapital und Europäischer Fonds für soziales Unternehmertum, transeuropäische Netze im Energiebereich und die alternative und online Streitbeilegung.

“In wenigen Worten, unser Anspruch war, einen, wenn auch kleinen Schritt, voran zu kommen zu einer Europäischen Integration. … und, ich denke, die wichtigen Ergebnisse unserer Präsidentschaft widerspiegeln, dass wir dieses Ziel erreicht haben“, sagte er.

Irische Präsidentschaft: Für Stabilität, Arbeitsplätze und Wachstum

Die irischen Vertreter stellten die Hauptprioritäten ihrer am 1. Januar 2013 beginnenden und am 30. Juni 2013 endenden Präsidentschaft vor. Mit dieser Präsidentschaft beginnt das Trio Irland – Litauen – Griechenland.

Die irischen Vertreter bezogen sich auf einen lang anhaltenden menschenzentrierten Aufschwung, da die wichtigste Priorität für die EU die Stimulierung des Wachstums zur Schaffung von Arbeitsplätzen ist. Ein Schwerpunkt wird in Investitionen für ein beschäftigungsfreundliches Wachstum und Europas Rohstoffe, insbesondere durch den Binnenmarkt und eine Vereinbarung über die Zukunft der EU Finanzperiode 2014 – 2020, liegen. Die Präsidentschaft wird darüber hinaus daran arbeiten, die Beziehungen der EU zu ihren Partnern zu verbessern.

Die Vertreter der Irischen Präsidentschaft beglückwünschten die Zyprische Präsidentschaft zu ihren erreichten Ergebnissen. Eamon Gilmore, der Tánaiste (Vizekanzler) und Außen- und Handelsminister, sagte, “ Sie werden schwer zu überbieten sein“. Frau Lucinda Creighton, Irische Ministerin für Europäische Angelegenheiten, dankte der Zyprischen Präsidentschaft für eine gelungene Übergabe einer „erfolgreichen Präsidentschaft” und sagte, dass während der letzten Wochen, als sie die Programme und Prioritäten vorbereiteten, sie sich oft gefragt haben ob Zypern damit übereinstimmt und meistens war die Antwort Ja.

Die irischen Vertreter betonten besonders die Bedeutung der Einigung zum SSM, auf welcher die Irische Präsidentschaft aufbauen wird, und zollte Beifall für die Arbeit der Zyprischen Präsidentschaft bei den MFR Verhandlungen.

Presidency Spokesperson in Brussels
Nikos Christodoulides

Coreper II

Email: nchristodoulides@mfa.gov.cy
Telefon: +32 27395152
Mobiltel: +32 473400441
Communications Officer
Poly Papavassiliou

Office of the Deputy Minister for European Affairs

Email: ppapavassiliou@cy2012eu.gov.cy
Telefon: +357 22400144

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