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Pressemitteilung - Präsident Christofias: „Der Gerichtshof der Europäischen Union als Vorbild für die nationalen Gerichte“
04.09.2012, 14:22 (CET)
Der zyprische Vorsitz im Rat der Europäischen Union wünsche die dauerhafte Stärkung des Europäischen Gerichtshofs sowie die Ausweitung seiner Jurisdiktion, erklärte der  Präsident der Republik Zypern, Dimitris Christofias, heute, am 4. September, im Präsidentschaftspalast bei einem Treffen mit einer Delegation des Europäischen Gerichtshofs unter Leitung seines Präsidenten, Vassilis Skouris.

Während des Treffens, das im Rahmen der zyprischen Ratspräsidentschaft stattfand, sagte Präsident Christofias, dass „Zypern den Europäischen Gerichtshof als Institution betrachtet, der als Katalysator zur Stabilisierung und Vertiefung des europäischen Rechts sowie der Prinzipien, auf die sich die EU gründet, beitragen kann, insbesondere von Rechtsstaatlichkeit, Achtung der Menschenrechte, Sicherheit und Gerechtigkeit.“

Er bemerkte, dass der Gerichtshof eine bahnbrechende Justizinstitution sei, die als Vorbild für die nationalen Gerichte diene und zugleich als Organisation, die diese Prinzipien unterstütze, das Bild der EU gegenüber Drittstaaten verstärke.

Fragen im Zusammenhang mit der Veränderung des Gerichts als Institution und der Neugestaltung der Prozessordnung wurden ebenfalls auf dem Treffen erörtert.

Präsident Christofias und die Mitglieder der Delegation des Europäischen Gerichtshofs kamen überein, dass es im Falle einer Lösung des Zypernproblems keine permanenten Abweichungen vom gemeinschaftlichen Besitzstand geben könne.

Am Treffen nahm auch der Stellvertretende Minister für europäische Angelegenheiten, Botschafter Andreas D. Mavroyiannis, teil.

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Riana Magidou

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