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Pressemitteilung – Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Zyprischen Präsidentschaft: Arbeiten für ein besseres Europa
21.12.2012, 15:58 (CET)

Die Zyprische Präsidentschaft hat vom ersten Tag an dafür gearbeitet, ihr Bestes zu geben für ein besseres Europa, ein Europa, das seinen Bürgern und der Welt mehr bedeutet und die europäische Integration fördert. In diesem Rahmen wurden vier Prioritäten gesetzt: (i) ein Europa das effizienterer und nachhaltiger ist, (ii) ein Europa mit einer leistungsfähigen Wirtschaft, die sich auf Wachstum gründet, (iii) ein Europa, das seinen Bürgern mehr bedeutet, mit Solidarität und sozialem Zusammenhalt und (iv) ein Europa in der Welt, den Nachbarn näher.

In Berücksichtigung auf die sozioökonomische Situation in der EU, plante die Präsidentschaft die Flexibilität durch ein Anpassen der Prioritäten an aktuelle politische und wirtschaftliche Entwicklungen. Das grundlegende Ziel war, die allgemeinen Anstrengungen beizubehalten und neu zu beleben um aus der wirtschaftlichen und sozialen Krise heraus zu kommen und zurück zu kehren auf den Weg des beständigen und dynamischen Wachstums und der Schaffung von Arbeitsplätzen in der EU, bei gleichzeitiger Sicherung des sozialen Zusammenhaltes, im Einklang mit Haushaltskonsolidierung und Stabilität. Die treibende Kraft für alle Aktivitäten waren die zu Grunde liegenden Werte und Prinzipien der EU, mit besonderer Betonung der Solidarität.   

Die wichtigsten Höhepunkte der Präsidentschaft schließen die historische Einigung mit dem Europäischen Parlament zum einheitlichen Patentpaket und der Einigung im Rat zum einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) ein. Bedeutende Anstrengungen wurden durch die Präsidentschaft bei den Verhandlungen für den mehrjährigen Finanzrahmen unternommen, mit dem Ergebnis, dass die Akte auf einen Grad der Reife gebracht werden konnte, welche den Grund bildet für den Präsident des Europäischen Rats und die Staats- und Regierungschefs einem Ergebnis näher zu kommen. Des Weiteren wurde signifikanter Fortschritt zum gemeinsamen europäischen Asylsystem gemacht, bei dem eine Einigung in Reichweite gerückt ist. Einer der Höhepunkte der Präsidentschaft, als ehrlicher Makler, war die Vereinbarung zur interinstitutionellen Krise, welche in Juni 2012 zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat im Hinblick auf die Verwaltung des Schengen-Systems, bestand. Die Zyprische Präsidentschaft erreichte durch den Abschluss von fünf Punkten einen bedeutenden Fortschritt in allen ausstehenden Bereichen der Binnenmarktakte I. Die zeitgerechte Einigung zum EU Haushalt 2013 sowie die Nachtrags- und/oder Berichtigungshaushaltspläne von 2012 bedeuten, dass die Union ab Anfang des nächsten Jahres viele Programme und Aktionen durchführen kann, zum Nutzen der Bürger. Sowohl die Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan als auch der Abschluss der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur werden den Anstoß geben für Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen in der EU.

Eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Zyprischen Präsidentschaft finden Sie hier.

Head of Programme and Policy Coordination Unit
Irene Piki

Cyprus EU Presidency Secretariat

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