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Erweiterung

Die EU-Beitrittsperspektive ist für die Beitrittskandidaten ein starker Anreiz für demokratischen Wandel, strukturelle Reformen und regionale Zusammenarbeit.

Seit der Gründung der EU im Jahre 1957  gab es fünf Erweiterungsrunden, die letzte 2007 mit der Vollmitgliedschaft Rumäniens und Bulgariens. Kroatien schloss im Juni 2011 die Beitrittsverhandlungen ab und wird der EU am 1.Juli 2013 offiziell beitreten.

Aus historischer Sicht zählt der Erweiterungsprozess zu den erfolgreichsten EU-Politiken, verzeichnet sowohl für die bestehenden als auch für die künftigen Mitgliedsstaaten bedeutende wirtschaftliche und politische Erfolge und leistet auch einen Beitrag zur Schaffung einer gemeinsamen Zukunft in Frieden, Freiheit, Stabilität und Wohlstand.

  • Der Gründungsvertrag der Europäischen Union sieht als Voraussetzung  die Prinzipien Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit vor, die allen Mitgliedsstaaten (Artikel 6) gemeinsam sind und besagt, dass jeder europäische Staat, der die Prinzipien in Artikel 6 (1) achtet, die Mitgliedschaft in der Union beantragen kann. Dieser richtet seinen Antrag an den Rat, der nach Anhörung der Kommission und  mit Zustimmung des Europäischen Parlaments, das mit absoluter Mehrheit seiner Mitglieder abstimmt (Artikel 49),  einstimmig beschließt.

    In Einklang mit den „Kopenhagener Kriterien“, die im Dezember 1993 vom Europäischen Rat verabschiedet wurden, muss der Beitrittskandidat:

    • stabile Institutionen haben, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Achtung und Schutz von Minderheiten gewährleisten,
    • einen gut funktionierenden freien Markt sowie die Möglichkeit haben, dem Wettbewerbs- und Marktdruck in der Union standzuhalten,
    • Die Möglichkeit haben, den Verpflichtungen als Mitgliedsstaat nachzukommen und insbesondere die politische, wirtschafts- und währungspolitische Union zu achten.
  • Während seiner Ratspräsidentschaft wird Zypern der Erweiterung ein besonderes Augenmerk schenken, damit greifbare Fortschritte in allen Kandidatenländern und insbesondere in den Ländern, die sich in der Phase der Beitrittsverhandlungen befinden, gemacht werden. Die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei erfolgte im Oktober 2005 und mit Island im Juni 2010.

    Darüber hinaus ist Zypern in Abhängigkeit von den Entwicklungen bereit, einen Beitrag zur entscheidenden Förderung des Beitritts von Montenegro zu leisten, während es gleichzeitig keine Anstrengungen scheuen wird, die Dynamik zu nutzen, die durch den Beitrittskandidatenstatus, der Serbien im März 2012 vom Europäischen Rat zugesprochen wurde, entstanden ist.

    Gleichzeitig, und in Einklang mit dem erneuerten EU-Konsens über die Erweiterung, ist die Weiterentwicklung der europäischen Perspektive der westlichen Balkanstaaten ein Thema von höchster Bedeutung. Daher wird die zyprische Ratspräsidentschaft bereit sein, diese Perspektive für jedes andere Land des westlichen Balkans, in Abhängigkeit von einschlägigen Entwicklungen, zu unterstützen.

    Detaillierte Informationen zur EU-Erweiterung finden Sie unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/enlargement/index_de.htm