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Abschiedsbotschaft des Stellvertretenden Ministers beim Präsidenten, zuständig für Europäische Angelegenheiten, Andreas D. Mavroyiannis

Die  letzten Tage der zyprischen Ratspräsidentschaft sind gekommen. Ithaka, unsere Bestimmung, „hat uns eine wunderbare Reise beschert“. Ein Tag, der von gemischten Gefühlen geprägt ist – Stolz und großer Zufriedenheit, doch auch Rührung, denn diese Reise ist fast vorüber, sowie ein unvermeidbarer Anflug von Erleichterung.

Zypern übernahm am 1.Juli 2012 erstmals seit seinem Beitritt zur Europäischen Union die Ratspräsidentschaft mit einem ausgeprägten Gefühl der Verantwortung und Ehre, sowie mit der Entschlossenheit, eine funktionierende und ergebnisorientierte EU-Ratspräsidentschaft auszuüben.

Unser Ziel war, für ein besseres Europa zu arbeiten, ein Europa, das seinen Bürgern und der Welt mehr bedeutet, eine Europäische Union, die auf der Basis ihrer Grundprinzipien und –werte funktioniert, eine effektivere Europäische Union mit einer nachhaltigen Politik, die Beschäftigung, Wachstum und sozialen Zusammenhalt fördert.

Da die Menschen und Institutionen die Quelle einer demokratischen Union darstellen, strebten wir auch danach, Europa als „filoxenos Topos“, als gastfreundlichen Raum ohne Grenzen und Hindernisse zu unterstützen, wo der soziale Zusammenhalt regiert, mit einem Umfeld, dass zu einer freundlicheren und anthropozentrischen Gesellschaft führt, einem Raum, in dem die jungen Menschen sich wohl fühlen und sie das Werkzeug in die Hand bekommen, mit dem sie die Welt verändern können.

Eines unserer wichtigsten Ziele, das wir glauben, erfüllt zu haben, war, als ehrlicher Vermittler zu handeln, der sowohl im Rat als auch in Osmose mit den anderen Institutionen konstruktiv arbeitet, um die Zusammenarbeit zwischen den Institutionen zu fördern und als Schnittstelle für Kommunikation, Synergie und Komplementarität zwischen Menschen, Institutionen und Organisationen zu dienen und die europäische Agenda voran zu bringen. Und das stets mit Respekt den anderen gegenüber und mit der Wahrung der Würde und des guten Glaubens als zentrale ethische Werte auf unserem Weg, sowohl im Hinblick auf die Inhalte als auch die Vorgehensweise.

Wegweiser für unsere Arbeit war unsere Hingabe für die europäischen Ideale. Dies gewinnt noch an Bedeutung, wenn man die Herausforderungen betrachtet, denen die EU gegenüber steht, welche die Folgen der Krise und die heftigen Debatten über die Zukunft unserer Union bewältigen muss. Stattdessen beschlossen wir, uns darauf zu konzentrieren, tatsächliche Veränderungen zu bewirken und das Wesen der EU als Teil der Lösung für die mehrjährigen teleologischen Debatten zu vermitteln.

Gestatten Sie mir mit aller Bescheidenheit und Aufrichtigkeit die Bemerkung, dass die zyprische Ratspräsidentschaft durch ein funktionales und pragmatisches Vorgehen greifbare und wesentliche Erfolge für die Union erzielt hat.

Kurz gesagt war unser Bestreben, die europäische Integration einen kleinen Schritt vorwärts zu bringen. Und ich denke, dass die wichtigsten Ergebnisse unserer Ratspräsidentschaft – der Abschluss des Pakets für das Einheitspatent, die Einigung im Rat über einen einheitlichen Aufsichtsmechanismus, das Übereinkommen mit dem Europäischen Parlament über den Haushalt für 2013 und die erzielten Fortschritte bei der Binnenmarktakte und dem gemeinsamen europäischen Asylsystem –u.a. Beweise dafür sind, dass uns dies gelungen ist.

Ich bin zuversichtlich, dass die kommende irische Ratspräsidentschaft gute Arbeit leisten wird. Sie haben die Fähigkeiten, das Engagement und das Wissen. Es wäre uns eine große Ehre, wenn sie das von uns Erreichte als hilfreich empfinden würden.

Bevor ich abschließe, möchte ich allen Institutionen unsere Trio-Partner Polen und Dänemark für ihre hervorragende Zusammenarbeit danken und natürlich allen Menschen, die so intensiv an den Vorbereitungen und der Verwirklichung der ersten zyprischen Ratspräsidentschaft mitgewirkt haben.

Und am Ende dieser Botschaft kann ich bereits die Sehnsucht verspüren, die um mich herum Gestalt annimmt.

 

 

 

Andreas D. Mavroyiannis