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Pressemitteilung – „Für ein Besseres Europa“ durch Wachstum
11.07.2012, 16:23 (CET)
Die Überzeugung, dass die Zyprische Präsidentschaft der EU helfen kann die Wirtschaftskrise und wachsende Arbeitslosigkeit durch die Entwicklung und Einführung von integrierten Politikmaßnahmen zu bekämpfen, wurde heute vom Minister für Verkehr und öffentliche Arbeiten, Herrn Efthymios Flourentzou, umrissen. Der Verkehrsminister präsentierte die Prioritäten der Zyprischen Präsidentschaft vor dem Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN) und dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) in Brüssel. Herr Flourentzou wies auf das enorme Potenzial der Europäischen Meere für die Förderung von Wachstum hin und hob die Notwendigkeit hervor, das Bewusstsein von Straßenverkehrssicherheit junger Leute zu fördern.

Den Bedarf an integrierten Politikmaßnahmen betonend, forderte Herr Flourentzou die EU auf die Vision der Zyprischen Regierung von nachhaltigem Wachstum und Wohlstand zu teilen, bei Betonung der Notwendigkeit der Entwicklung integrierter Politik. In seinen Reden vor den TRAN und ITRE Ausschüssen des Europäischen Parlaments, betonte der Minister die Wichtigkeit einer engen Zusammenarbeit zwischen der Zyprischen Präsidentschaft und dem Europäischen Parlament um diese Ziele zu erreichen.    

“Nachhaltiges Wachstum und Arbeitsmarkt können durch eine effektive Entwicklung der integrierten Politik, wie Verkehr, Telekommunikation und Informationsgesellschaft, Integrierte Meerespolitik und EU Raumfahrtpolitik, erreicht werden”, sagte Herr Flourentzou. Er stellte fest, dass die Förderung solcher Politik, die Wachstum pflegt und sozialen Zusammenhalt stärkt, von größter Bedeutung ist.

Herr Flourentzou schwor, dass er eng mit dem Europäischen Parlament zusammenarbeiten werde in dem Bestreben die Gesetzesinitiativen, betreffend der  Einführung moderner, effizienter und gut entwickelter Verkehrs- und Telekommunikations-Infrastrukturen, wie die Connecting Europe Facility (CEF), welche ein Teil des mehrjährigen Finanzrahmens ist, zu vervollständigen.  Der Minister betonte die Wichtigkeit solcher Themen bezüglich des Wachstums und der Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft.

Ozeane und Meere, wichtig für die EU Wirtschaft

Der Minister betonte sowohl das Potential der europäischen Ozeane und Meere für die EU Wirtschaft und ihren Fortbestand und Wohlstand, als auch die Notwendigkeit der Entwicklung einer echten strategischen Herangehensweise an Europas maritime Angelegenheiten und Küstengebiete.   

“Die Zyprische Präsidentschaft hat, als Priorität, die Reaktivierung der neuen integrierten EU-Meerespolitik (IMP), mittels Überarbeitung und Übernahme deren politischer Deklaration, mit dem Ziel einen Impuls zu setzen für die Unterstützung dieser sektorübergreifenden Politik“, erklärte Herr Flourentzou auf die positive Reaktion der TRAN Ausschussmitglieder.    

Die Zyprische Präsidentschaft wird versuchen dem IMP eine Unterstützung im Informellen Treffen der Minister für Transport und Telekommunikation, am 16. und 17. Juli, in Zypern, zu geben.

Bezugnehmend auf das Treffen in der nächsten Woche betonte Herr Flourentzou die herausragende Rolle der Informationstechnologien bei der Umsetzung der europäischen Verkehrspolitik, und hob die Priorität der Integration dieser Politik hervor.

“Das Hauptziel ist, die EU Telekommunikations- und Verkehrspolitik zu unterstützen, ebenso wie die Entwicklung einer offenen Datenpolitik, bei ansprechen der Multimodalität  durch eine effektive Entwicklung eines intelligenten Verkehrssystems. Die Ergebnisse des Ministertreffens werden auf dem IST Weltkongress in Wien, im Oktober, präsentiert“, sagte der Minister.

Ein einheitlicher europäischer Luftraum als Ziel

Der Minister betonte die Priorität der Zyprischen Präsidentschaft die funktionalen Luftraumblöcke (FABs) zu etablieren, als einen Teil der Verwirklichung des einheitlichen europäischen Luftraums.

“Die Präsidentschaft wird im Oktober einen Luftfahrtgipfel veranstalten, in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und den Mitgliedsstaaten, damit die FABs einsatzbereit und die Leistungen der Luftfahrt verbessert werden” fügte der Minister hinzu.

Straßensicherheit; Bewußtseinssteigerung unter jungen Menschen

Ein Gebiet entscheidender Wichtigkeit und sozialer Dimension ist die Straßensicherheit. Minister Flourentzou betonte den Umstand, dass in einem großem Teil von Verkehrsunfällen junge Fahrer involviert sind und die Zyprische Präsidentschaft will deshalb den “4. europäischen Tag der Straßenverkehrssicherheit”, der Jugend gewidmet, ausrichten.

“Das Ziel ist es, das Bewusstsein für das sensible Thema Straßensicherheit bei den Jugendlichen zu erhöhen und den Teilnehmern die Möglichkeit zu geben Meinungen und Vorschläge auszutauschen und konkrete Aktionen vorzuschlagen, um das Verhalten der Jugendlichen bezüglich der Straßenverkehrssicherheit sowohl auf nationaler als auch europäischer Ebene zu beeinflussen und junge Menschen zu Mitgestaltern der Politik für Verkehrssicherheit zu machen”, betonte Minister Flourentzou.   

Im selben Bereich informierte der Minister die Mitglieder des TRAN Ausschusses, das “die Zyprische Präsidentschaft bereit ist, in enger Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, sowohl die Änderung der derzeitigen Rechtsvorschriften für Kontrollgerät im Straßenverkehr (Tachograph) als auch die Änderung der derzeitigen Rechtsvorschriften zur technischen Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern”.

Voranbringen einer Digitalen Agenda für Europa

Bezug nehmend auf das Ziel der Zyprischen Präsidentschaft die Digitalen Agenda für Europa zu integrieren, betonte der Minister seine Bereitschaft, gemeinsam mit dem Europäischen Parlament daran zu arbeiten, dass die Verhandlungen über einen Vorschlag für die Richtlinie über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors, welche einen einheitlichen Ansatz ermöglichen wird, erfolgreich abgeschlossen werden.

“Es wird eine signifikante positive ökonomische Auswirkung haben und es wird erwartet, dass neue Unternehmen und neue Arbeitsplätze geschaffen werden”, sagte er.

Minister Flourentzou  erwähnte ganz besonders die Notwendigkeit das Vertrauen von Bürgern und Unternehmen in online Transaktionen anzuheben. In diesem Zusammenhang betonte er die Entscheidung der Zyprischen Präsidentschaft, an einer Verordnung über die elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt zu arbeiten.

Minister Flourentzou drückte die Bereitschaft der Zyprischen Präsidentschaft aus, hart sowohl im Rat als auch im Europäischen Parlament zu arbeiten mit dem Ziel, die Verhandlungen an den relevanten Rechtssetzungsinitiativen erfolgreich abzuschließen.

Presidency Spokesperson in Brussels
Marianna Karageorgis

Coreper I

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Head of EU Affairs Unit, Communications Officer
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